Auf der Mitgliederversammlung der Bonner Grünen wurde diesen Samstag die Koalition mit CDU und FDP beschlossen. Die Grüne Jugend Bonn sieht in diesem Ergebnis nicht nur eine Gefährdung Grüner Inhalte, sondern den Beginn einer Legislaturperiode, in der die Grünen Inhalte werden mittragen müssen, die ihren Grundprinzipien klar widersprechen.

 

Viele zentrale Themen wie Antirassismus und queere Politik ( also die Gleichstellung nicht-heterosexueller Menschen) wurden aus dem Vertrag komplett ausgeklammert, auf Nachfragen während der Mitgliederversammlung mussten die Fraktionsmitglieder selbst zugeben, dass viele wichtige Inhalte nicht berücksichtigt wurden. Die Argumentation, eine grüne Regierungsbeteiligung sei in jedem Fall Wille der Wählerinnen und Wähler, ist schlichtweg falsch. Die Grünen wurden wegen ihrer Inhalte gewählt.

 
„Mit der letzten Wahl wurde Schwarz-Grün abgewählt. Unsere Stärke müssen klare Inhalte sein, keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Oppositionsarbeit wäre ehrlicher und kann zum Beispiel beim Thema Festspielhaus sehr viel effektiver sein. Die Tatsache, dass die Grünen schon in den Verhandlungen kaum konkrete Forderungen in den Koalitionsvertrag einbringen konnten, zeigt deutlich, welchen Einfluss sie in einer Regierungs-Koalition hätten: so gut wie keinen“, resümiert Sprecherin Laila Riedmiller das Ergebnis.

 
„Die Behauptung, der Koalitionsvertrag sei inhaltlich ausgereift und konkret, ist pure Augenwischerei. In einer Koalition, in der viele Ziele und Themen noch im aktuellen Tagesgeschäft verhandelt werden müssen, werden die Grünen gegenüber CDU und FDP immer den Kürzeren ziehen“, so Sprecherin Maria Beyer.

 
Doch ganz gleich, wie sich die nächsten sechs Jahre ausgestalten werden: Die Grüne Jugend wird die Regierungsarbeit sehr genau beobachten.
„Wir bleiben stachelig“-diesem Motto getreu wird sich die Grüne Jugend Bonn weiterhin scharf einmischen und die junggrünen Positionen vertreten, die nun in der Regierung unter den Tisch fallen.